Ausstiegsinitiative gescheitert – Energiestrategie auf den Prüfstand!
Communiqué der AVES Aargau vom 27. November 2016
Volk und Stände haben die «Atomausstiegsinitiative» unerwartet deutlich abgelehnt. Es ist dies die fünfte Niederlage einer Ausstiegsinitiative in Folge. Im Aargau haben rund 63 % der Bürgerinnen und Bürger gegen das Anliegen der Grünen gestimmt. Damit wird ein Technologieverbot ebenso abgelehnt wie feste Laufzeiten. Das Volk ist nicht bereit, auf eine sichere, wirtschaftliche und umweltfreundliche Stromversorgung zu verzichten. Daher muss auch die Energiestrategie 2050 einem direkt-demokratischen Votum unterstellt werden. Mit ihrer Volksinitiative haben die Grünen ein Eigentor geschossen.
Es scheint in der Schweiz zur Gewohnheit zu werden, dass jede Generation über eine Volksinitiative zum Ausstieg aus der Kernenergie abstimmt. Der Souverän hat nun erneut entschieden – und der Entscheid ist unerwartet deutlich. Zum fünften Mal in Folge ist eine Initiative zum Verbot der Kernenergie gescheitert. Volk und Stände wollen die bestehenden Werke laufen lassen, so lange sie sicher sind und die Option Kernenergie für die Schweiz offen halten. Die mit rund 63 % besonders hohe Ablehnung im Kanton Aargau freut die AVES Aargau besonders.
Der Entscheid gegen die Ausstiegsinitiative ist ein Entscheid für eine sichere Stromversorgung, für eine gesunde Natur, eine intakte Schweizer Landschaft und für den Klimaschutz weltweit. Eine Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer ist nicht bereit, Strom aus Kernenergie durch fossile Primärenergien zu ersetzen. Das von den Initiantinnen und Initianten verlangte Technologieverbot sowie das Konzept fester Laufzeiten für die bestehenden KKW sind gescheitert.
Eine demokratische Legitimation der verfassungsrechtlich fragwürdigen Energiestrategie 2050 scheint mit dem vorliegenden Entscheid erst recht nicht gegeben. Auch die ES 2050 möchte – wie die gescheiterte Volksinitiative – ein Technologieverbot in der Rechtsordnung verankern und würde in der Umsetzung zu grösserer Auslandabhängigkeit, einer massiv schlechteren Umweltbilanz und zu höheren Strompreisen führen. Nach der deutlichen Ablehnung der Ausstiegsinitiative ist es folgerichtig, mit einem Referendum auch eine Volksabstimmung über die Energiestrategie 2050 zu verlangen.
AVES Aargau
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