Nein zum neuen Energiegesetz: Schematismus führt nicht zu Nachhaltigkeit!
Die AVES Aargau lehnt die Änderungen zum kantonalen Energiegesetz ab. Im Gebäudebereich besteht tatsächlich ein hohes Potenzial für Effizienzgewinne und Einsparungen. Die zwangsweise Umsetzung schematischer Lösungen wird sich aber langfristig als kontraproduktiv erweisen. Die AVES Aargau setzt auf Innovation, Verstand und Wirtschaftlichkeit. Sie fordert mehr energiepolitischen Weitblick und einen Fokus auf die Versorgungssicherheit.
Man stelle sich vor: Der Kanton Aargau fördert den Einbau von Elektroheizungen. Unvorstellbar? Nicht ganz: Der Kanton Bern hat das einst ebenso gemacht wie das für Dirigismus bekannte Frankreich. – Weil man sich sicher war, dass das energiepolitisch geboten sei. Heute werden Elektroheizungen in der Schweiz geächtet; dafür wird die Elektromobilität weltweit gefördert. – Weil man sich sicher ist, dass das ökologisch und energiepolitisch geboten sei. Die Beispiele zeigen, dass die staatliche Steuerung in der Energiepolitik stets eine Gratwanderung darstellt. Gerade dann, wenn es um harte Massnahmen geht, muss die Frage nach der langfristigen Richtigkeit, Nachhaltigkeit und Innovationsoffenheit gestellt werden.
Am 27. September 2020 stimmt das Aargauer Stimmvolk über Änderungen im kantonalen Energiegesetz ab. Der Fokus liegt auf dem Gebäudebereich. Es werden einschneidende Massnahmen vorgeschlagen, um Energie und CO2 einzusparen. So soll eine Sanierungspflicht für zentrale Elektro-Wassererwärmer eingeführt werden. Für Neubauten soll eine Pflicht zur privaten Stromproduktion gelten. Grosse Gebäude müssen automatisiert werden. Für die Wirtschaft werden Betriebsoptimierungen verlangt. Die Kosten dieser Massnahmen liegen bei den Privaten und bei der Wirtschaft (die den «Lockdown» wohl noch nicht vollständig überwunden hat).
Ob diese Massnahmen überhaupt nachhaltig und wirtschaftlich sind, ist offen. Es hängt aber vom jeweiligen Einzelfall ab. Daher ist Schematismus nicht zielführend. Auch energiepolitisch nicht. Dies soll am Beispiel der Pflicht zur Stromproduktion mit Neubauten illustriert werden: Eine dezentrale Stromproduktion ist umweltpolitisch weder vorteilhaft noch nachteilig. Vielmehr kommt es auf die verwendeten Produktionsarten an, ihre Effizienz vor Ort, ihre Betriebsdauer, den Wartungsaufwand, etc. In vielen Fällen wird ein Grosskraftwerk effizienter, ökologischer und günstiger produzieren können. Zudem leisten Grosskraftwerke einen überaus wichtigen Beitrag zur aktuellen und künftigen Versorgungssicherheit.
Insgesamt sollte die Politik günstige Voraussetzungen für sinnvolle Investitionen auch im Energiebereich schaffen. Die zwangsweise Umsetzung schematischer Lösungen wird sich langfristig als kontraproduktiv erweisen. Der Aargau war einst stolzer Technologiekanton. Im Moment verliert er gerade – auch aufgrund einer kurzsichtigen Energiepolitik – wertvolle Arbeitsplätze und wertvolles Knowhow. Bildlich gesprochen folgt auf die Produktion der weltweit effizientesten Gastrubinen die erzwungene flächendeckende Montage chinesischer Billigprodukte.